Flächennutzungsplan

Dieser Steckbrief wurde von der Ingenieurgesellschaft Prof. Dr. Sieker mbH erstellt.

Ein Flächennutzungsplan ist ein Planungsinstrument, das in der Stadt- und Raumplanung verwendet wird, um die langfristige Entwicklung von Landnutzung und Infrastruktur in einem bestimmten Gebiet zu steuern. Dieser Plan legt die beabsichtigte Nutzung von Flächen für verschiedene Zwecke fest, wie beispielsweise Wohngebiete, Gewerbegebiete, Industriegebiete, landwirtschaftliche Flächen, Grünflächen, Verkehrswege und öffentliche Einrichtungen.

Der Flächennutzungsplan ist normalerweise weniger detailliert als ein Bebauungsplan und fungiert als Rahmenplan für die zukünftige Entwicklung einer Gemeinde oder einer Region. Er dient als Orientierungshilfe für die Planung konkreter Bauvorhaben und kann als Grundlage für die Erstellung von Bebauungsplänen dienen.

Der FNP gibt keine bindenden Festsetzungen vor, sondern dient als Leitlinie für die spätere Bebauungsplanung. Die vorbereitende Bauleitplanung (FNP) kennt drei Ebenen, auf denen „die beabsichtigte Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen“ dargestellt wird (§ 5 Abs. 1 Satz 1 BauGB):

• Darstellungen
• Nachrichtliche Übernahmen und Vermerke
• Kennzeichnungen

Wie ist ein Flächennutzungsplan aufgebaut bzw. aus welchen Hauptbestandteilen besteht er?

1. Einleitung und Zielsetzung: Dieser Abschnitt erklärt den Zweck des Flächennutzungsplans, die zugrunde liegenden Planungsgrundsätze und die Ziele, die mit der langfristigen Entwicklung des Gebiets verfolgt werden sollen.
2. Bestandsaufnahme und Analyse: Hier werden Informationen über das Gebiet zusammengetragen, darunter Daten zu Bevölkerung, Infrastruktur, Wirtschaft, Umwelt, Bodenbeschaffenheit, Verkehrsnetz und anderen relevanten Faktoren. Diese Analyse dient als Grundlage für die Entwicklung der zukünftigen Landnutzung.
3. Grundsätzliche Planungsüberlegungen: Dieser Abschnitt enthält die allgemeinen Leitlinien und Prinzipien, nach denen die Landnutzung und Entwicklung im Gebiet gesteuert werden soll. Es kann sich dabei um Grundsätze der Nachhaltigkeit, des Umweltschutzes, der sozialen Integration, der Wirtschaftsförderung und ähnliches handeln.
4. Flächen- und Nutzungsstrukturen: Hier werden die verschiedenen Flächen im Gebiet definiert und deren vorgesehene Nutzung festgelegt. Dies kann die Ausweisung von Wohngebieten, Gewerbegebieten, Industriegebieten, Grünflächen, landwirtschaftlichen Nutzflächen, Verkehrswegen und anderen Nutzungsarten umfassen.
5. Verkehr und Infrastruktur: Diese Rubrik behandelt die Planung von Verkehrsinfrastruktur wie Straßen, Schienen, Radwege und öffentliche Verkehrsmittel sowie die Standorte für öffentliche Einrichtungen wie Schulen, Krankenhäuser und Parks.
6. Umweltschutz und Landschaftspflege: Hier werden Maßnahmen zum Schutz und zur Pflege der natürlichen Umwelt sowie zur Erhaltung von Landschaftsqualitäten und ökologischen Funktionen festgelegt.
7. Umsetzung und Monitoring: Dieser Abschnitt beschreibt die Schritte, die unternommen werden müssen, um den Flächennutzungsplan umzusetzen, sowie Mechanismen zur regelmäßigen Überprüfung und Aktualisierung des Plans, um auf Veränderungen und neue Entwicklungen zu reagieren.

Der genaue Aufbau und die Inhalte eines Flächennutzungsplans können je nach den spezifischen Anforderungen und Gegebenheiten eines Gebiets variieren.

Warum ein Flächennutzungsplan?

Der Flächennutzungsplan ist gemeinsam mit dem Landschaftsplan Teil der vorbereitenden Bauleitplanung. Die vorbereitende Bauleitplanung ist ein wichtiger Prozess im Rahmen der Stadt- und Regionalplanung, der in Deutschland durch das Baugesetzbuch (BauGB) geregelt ist. Sie dient dazu, die bauliche und städtebauliche Entwicklung einer Gemeinde oder Region langfristig zu steuern und zu lenken.

Der FNP spielt eine wesentliche Rolle bei der Klimaanpassung in Kommunen, da er dazu beiträgt, die Auswirkungen des Klimawandels auf die städtebauliche Entwicklung und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger zu minimieren. In dieser Funktion kann er insbesondere drei Belange der Klimaanpassung steuern:

• Hitzeinseln reduzieren: Durch die gezielte Festlegung von Grünflächen, Parks, Baumpflanzungen und Wasserflächen im Flächennutzungsplan können Kommunen dazu beitragen, Hitzestress in städtischen Gebieten zu reduzieren. Grünflächen und Wasserflächen wirken kühlend und tragen dazu bei, Hitzeinseln zu vermeiden.
• Überflutungsvorsorge: Die Berücksichtigung von Fließwegen, Überschwemmungsgebieten und Hochwasserrisikozonen in der vorbereitenden Bauleitplanung kann dazu beitragen, dass Bauvorhaben nicht in gefährdeten Gebieten stattfinden. Dies hilft, die Bevölkerung vor den zunehmenden Risiken durch Starkregenereignisse zu schützen.
• Regenwasserbewirtschaftung: Die Planung von natürlichen Versickerungsflächen, Regenwasserrückhaltebecken und anderen Maßnahmen zur Regenwasserbewirtschaftung kann dazu beitragen, Überflutungen zu verhindern und das lokale Grundwasserniveau aufrechtzuerhalten.

Ziele eines FNPs:

Die Ziele eines Flächennutzungsplans können je nach den spezifischen Bedürfnissen und Gegebenheiten eines Gebiets variieren.

• Nachhaltige Entwicklung: Ein Flächennutzungsplan soll sicherstellen, dass die Entwicklung des Gebiets langfristig ökologisch, wirtschaftlich und sozial nachhaltig ist, indem er die Bedürfnisse der aktuellen Generation erfüllt, ohne die Fähigkeit zukünftiger Generationen zu beeinträchtigen, ihre eigenen Bedürfnisse zu erfüllen.
• Effiziente Nutzung von Ressourcen: Der Plan soll die effiziente Nutzung von begrenzten Ressourcen wie Land, Wasser und Energie fördern, um eine optimale Nutzung des verfügbaren Raums zu gewährleisten und Umweltbelastungen zu minimieren.
• Förderung einer ausgewogenen Entwicklung: Ein Flächennutzungsplan strebt eine ausgewogene Entwicklung des Gebiets an, indem er die Schaffung von Wohnraum, Arbeitsplätzen, Infrastruktur, Freizeiteinrichtungen und Grünflächen in angemessener Weise fördert.
• Schutz der Umwelt und natürlicher Ressourcen: Der Plan soll sensible Ökosysteme, natürliche Ressourcen und landschaftliche Qualitäten schützen und erhalten, indem er die Ausweisung von Naturschutzgebieten, Grünflächen und umweltfreundlichen Entwicklungsstandards vorsieht.
• Förderung von Mobilität und Erreichbarkeit: Der Plan soll eine effiziente und nachhaltige Verkehrsinfrastruktur fördern, um die Mobilität der Bürger zu verbessern, Verkehrsstaus zu reduzieren und die Erreichbarkeit von Wohn-, Arbeits- und Freizeitorten zu gewährleisten.
• Wirtschaftliche Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit: Der Plan soll ein förderliches Umfeld für wirtschaftliche Aktivitäten schaffen, indem er die Entwicklung von Gewerbegebieten, Industriegebieten und Handelsflächen unterstützt und gleichzeitig die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Stärkung der lokalen Wirtschaft fördert.

Beispiel für Flächennutzungspläne:

• Stadtentwicklungsplan für eine wachsende Stadt: Ein Flächennutzungsplan für eine wachsende Stadt könnte Wohngebiete für die Bevölkerungszunahme vorsehen, Gewerbegebiete für die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Ausweisung von Grünflächen und Parks für die Erholung der Bürger sowie die Planung von Verkehrsinfrastruktur zur Bewältigung des zunehmenden Verkehrs. Beispiel: FNP Berlin in der Fassung der Neubekanntmachung vom 5. Januar 2015 (ABl. S. 31), zuletzt geändert am 5. Januar 2024 (ABl. S. 5).
• Regionaler Flächennutzungsplan für eine ländliche Region: Ein regionaler Flächennutzungsplan für eine ländliche Region könnte die Landnutzung für Landwirtschaft, Naturschutzgebiete, Tourismusinfrastruktur, Waldgebiete und Verkehrswege festlegen, wobei besonderes Augenmerk auf die Erhaltung der natürlichen Umwelt und der Landschaft gelegt wird. Beispiel: Region Frankfurt Rhein Main, Regionaler Flächennutzungsplan (RegFNP)
• Industriegebiete und Gewerbegebiete: Ein Flächennutzungsplan für ein Industriegebiet oder Gewerbegebiet könnte die Standorte für industrielle und gewerbliche Aktivitäten festlegen, wobei Faktoren wie Zugang zu Verkehrsnetzen, Verfügbarkeit von Arbeitskräften und Umweltschutz berücksichtigt werden. Beispiel: Flächennutzungsplan Gewerbegebiet Hoppegarten
• Umwelt- und Naturschutzgebiete: Ein Flächennutzungsplan für Umwelt- und Naturschutzgebiete könnte Gebiete ausweisen, die für ihre ökologische Bedeutung geschützt werden sollen, wie beispielsweise Feuchtgebiete, Wälder, Flussufer und Lebensräume für bedrohte Arten. Beispiel: Flächennutzungsplan Gemeinde Seddiner See
• Verkehrsinfrastrukturplan: Ein Flächennutzungsplan für Verkehrsinfrastruktur könnte die Planung von Straßen, Autobahnen, Schienenwegen, Flughäfen und öffentlichen Verkehrsmitteln umfassen, wobei die Effizienz, Sicherheit und Umweltverträglichkeit des Verkehrsnetzes berücksichtigt wird. Beispiel: Bundesverkehrswegeplan 2030

Für die Umsetzung sind folgende Handlungsschritte vorgesehen:

1. Initiierung: Entscheidung einen neuen Plan aufzustellen oder bestehenden zu ändern.
2. Beteiligung: Einbindung von Öffentlichkeit und Behörden für Anregungen und Bedenken.
3. Analyse: Erfassung von Daten zu Flächen, Bevölkerung, Umwelt etc.
4. Ziele: Formulierung von Zielen für zukünftige Entwicklung.
5. Flächenbedarf: Ermittlung benötigter Flächen für verschiedene Nutzungen.
6. Konzept: Entwicklung eines räumlichen Konzepts für die Verteilung der Nutzungen.
7. Entwurf: Erstellung des Flächennutzungsplans mit Darstellungen und Erläuterungen.
8. Auslegung: Öffentliche Präsentation und Sammlung von Rückmeldungen.
9. Abwägung: Prüfung und Berücksichtigung der Rückmeldungen in der Planung.
10. Beschluss: Rechtsverbindliche Festlegung durch Gremien.
11. Umsetzung: Plan tritt nach Genehmigung in Kraft, bildet Grundlage für Bebauungsplanung und Entscheidungen.

Tipps:

• Klimaanpassungsbelange im FNP: Der FNP ist prädestiniert für die Berücksichtigung großräumiger klimatischer und wasserwirtschaftlicher Belange. Als sinnvolle Grundlage sollten im Vorfeld folgende Analysen erfolgen:

• • Stadtklimaanalyse
  • Starkregengefahrenkarten
  • Hochwasserrisikokarten

Hürden:

• Komplexität der Interessen und Bedürfnisse: Die Interessen und Bedürfnisse verschiedener Stakeholder, einschließlich der lokalen Regierung, Entwickler, Umweltschützer, Gemeindegruppen und Unternehmen, können oft unterschiedlich sein und müssen in Einklang gebracht werden. Dies erfordert oft Kompromisse und eine sorgfältige Abwägung der verschiedenen Prioritäten.
• Begrenzte Ressourcen: Die Erstellung eines Flächennutzungsplans erfordert oft erhebliche Ressourcen an Zeit, Geld und Fachwissen. Viele Gemeinden und Planungsbehörden verfügen jedoch über begrenzte Ressourcen, was die Entwicklung und Umsetzung eines umfassenden Plans erschweren kann.
• Komplexe rechtliche und politische Rahmenbedingungen: Flächennutzungspläne müssen oft mit einer Vielzahl von rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen in Einklang gebracht werden, einschließlich örtlicher, regionaler und nationaler Gesetze, Vorschriften und Planungsvorgaben. Dies kann die Planungs- und Genehmigungsprozesse kompliziert machen.
• Unsicherheit über zukünftige Entwicklungen: Die Erstellung eines Flächennutzungsplans erfordert oft die Berücksichtigung zukünftiger Trends und Entwicklungen, wie Bevölkerungswachstum, wirtschaftliche Veränderungen und technologische Fortschritte. Diese Unsicherheit kann die Genauigkeit und Wirksamkeit des Plans beeinträchtigen.
• Konflikte zwischen Nutzungszwecken: Unterschiedliche Nutzungsinteressen können zu Konflikten führen insbesondere, wenn begrenzte Landressourcen für verschiedene Zwecke genutzt werden sollen, wie z.B. Wohnen, Gewerbe, Landwirtschaft und Naturschutz. Die Lösung dieser Konflikte erfordert oft eine sorgfältige Abwägung der verschiedenen Interessen und Bedürfnisse.
• Bürgerbeteiligung und Akzeptanz: Die Einbeziehung der Öffentlichkeit in den Planungsprozess und die Sicherstellung ihrer Zustimmung und Akzeptanz für den Flächennutzungsplan sind entscheidend für dessen erfolgreiche Umsetzung. Dies erfordert oft eine effektive Kommunikation und Beteiligung der Bürger während des gesamten Planungsprozesses.